Das InEK stellt die Datenauswertung der Datenlieferung gemäß §21 KHEntgG im Rahmen
der Begleitforschung gemäß §17b Abs. 8 KHG - Datenjahr 2014 (im Folgenden "G-DRG-Begleitforschungsbrowser"
genannt) für interessierte Nutzer kostenlos zur Online-Nutzung auf der Seite browser.inek.org sowie die Datengrundlage zum
Download zur Verfügung.
Mit dem Download bzw. der Nutzung des G-DRG-Begleitforschungsbrowsers kommt ein Nutzungsvertrag zwischen der InEK GmbH und dem Nutzer zustande. Es gelten dabei die folgenden Nutzungsbedingungen:
I. Nutzungsumfang
1. Der Nutzer ist berechtigt, die kostenlose Nutzung des G-DRG-Begleitforschungsbrowsers vorzunehmen und diesen ausschließlich im Rahmen von nicht-kommerziellen Forschungsaufgaben zu nutzen.
2. Dem Nutzer ist es untersagt, Änderungen an dem G-DRG-Begleitforschungsbrowser vorzunehmen, das Programm zu dekompilieren, es in andere Produkte einzubinden oder in einer anderen, nicht bestimmungsmäßigen Art zu nutzen.
3. Dem Nutzer ist es untersagt, den G-DRG-Begleitforschungsbrowser ganz oder in Teilen an Dritte in körperlicher oder elektronischer Form weiterzugeben, insbesondere diese an Dritte zu veräußern, zu vermarkten oder in sonstiger Weise kommerziell zu nutzen.
4. Der Nutzer stellt die InEK GmbH auf erstes Anfordern von allen Ansprüchen Dritter frei, die sich daraus ergeben, dass er gegen den in Ziffer I.1-3 geregelten Nutzungsumfang verstoßen hat.
II. Urheberrechtsschutz
Unbeschadet der in Ziffer I eingeräumten Rechte verbleiben alle Rechte an dem G-DRG-Begleitforschungsbrowser bei der InEK GmbH.
III. Gewährleistung / Haftung
1. Die InEK GmbH übernimmt keine Gewähr dafür, dass der InEK Begleitforschungsbrowser in vollem Umfang fehlerfrei ist.
2. Die InEK GmbH haftet auf Schadenersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen für Personenschäden und für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz.
3. Die InEK GmbH haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden, die durch arglistiges Verhalten verursacht wurden oder für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit der gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten von InEK verursacht wurden.
4. Die InEK GmbH haftet auf Schadenersatz begrenzt auf die Höhe des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens für Schäden aus einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder Kardinalpflichten oder für Schäden, die von einfachen Erfüllungsgehilfen von InEK grob fahrlässig oder vorsätzlich ohne Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder Kardinalpflichten verursacht werden.
5. Die InEK GmbH haftet nicht für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden und Ansprüche Dritter.
IV. Anwendbares Recht
Für diese Nutzungsbedingungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Mit dem Download bzw. der Nutzung des G-DRG-Begleitforschungsbrowsers kommt ein Nutzungsvertrag zwischen der InEK GmbH und dem Nutzer zustande. Es gelten dabei die folgenden Nutzungsbedingungen:
I. Nutzungsumfang
1. Der Nutzer ist berechtigt, die kostenlose Nutzung des G-DRG-Begleitforschungsbrowsers vorzunehmen und diesen ausschließlich im Rahmen von nicht-kommerziellen Forschungsaufgaben zu nutzen.
2. Dem Nutzer ist es untersagt, Änderungen an dem G-DRG-Begleitforschungsbrowser vorzunehmen, das Programm zu dekompilieren, es in andere Produkte einzubinden oder in einer anderen, nicht bestimmungsmäßigen Art zu nutzen.
3. Dem Nutzer ist es untersagt, den G-DRG-Begleitforschungsbrowser ganz oder in Teilen an Dritte in körperlicher oder elektronischer Form weiterzugeben, insbesondere diese an Dritte zu veräußern, zu vermarkten oder in sonstiger Weise kommerziell zu nutzen.
4. Der Nutzer stellt die InEK GmbH auf erstes Anfordern von allen Ansprüchen Dritter frei, die sich daraus ergeben, dass er gegen den in Ziffer I.1-3 geregelten Nutzungsumfang verstoßen hat.
II. Urheberrechtsschutz
Unbeschadet der in Ziffer I eingeräumten Rechte verbleiben alle Rechte an dem G-DRG-Begleitforschungsbrowser bei der InEK GmbH.
III. Gewährleistung / Haftung
1. Die InEK GmbH übernimmt keine Gewähr dafür, dass der InEK Begleitforschungsbrowser in vollem Umfang fehlerfrei ist.
2. Die InEK GmbH haftet auf Schadenersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen für Personenschäden und für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz.
3. Die InEK GmbH haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden, die durch arglistiges Verhalten verursacht wurden oder für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit der gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten von InEK verursacht wurden.
4. Die InEK GmbH haftet auf Schadenersatz begrenzt auf die Höhe des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens für Schäden aus einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder Kardinalpflichten oder für Schäden, die von einfachen Erfüllungsgehilfen von InEK grob fahrlässig oder vorsätzlich ohne Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder Kardinalpflichten verursacht werden.
5. Die InEK GmbH haftet nicht für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden und Ansprüche Dritter.
IV. Anwendbares Recht
Für diese Nutzungsbedingungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.